E-Commerce bei der WTO – eine Gefahr für die Landwirtschaft

Die Gespräche bei der WTO über ‚E-Commerce’ werden derzeit als Teil eines Pakets an ‚neuen Themen‘ beschleunigt. Die in irreführender Weise als ‚E-Commerce‘ bezeichnete Agenda hat nichts mit Online-Shopping zu tun. Vielmehr geht es darum, jede produktive Tätigkeit, darunter auch die Arbeit in der Landwirtschaft, in ein Bündel an ausgelagerten und off-shore verlagerten Dienstleistungen umzuwandeln, über das die Arbeitnehmer und Regierungen keine Kontrolle mehr hätten. Der landwirtschaftliche Arbeitseinsatz würde von Dienstleistungsproduzenten organisiert werden, die ohne lokale Präsenz, Beschäftigung oder obligatorischen Inlandsanteil agieren würden, wobei die ihrem Betrieb zugrundeliegenden Datenströme nach den E-Commerce-Bestimmungen off-shore, also in einem anderen Land, erfasst würden und geschützt wären. Die für die Landwirtschaft geltenden E-Commerce-Bestimmungen würden das bereits bestehende hohe Ausmaß an Armut, Prekarität und Aushilfsarbeit verschärfen.

Ein von der IUL beim Öffentlichen Forum der WTO am 9. Oktober in Genf gehaltener Vortrag erläutert die Mechanismen und Folgen der Umwandlung der Arbeit, darunter auch in der Landwirtschaft, in ein ‚Bündel an Dienstleistungen‘, zu dem es durch diese neuen globalen ‚Handels‘-Bestimmungen‘ käme. Der Vortrag findet sich HIER.

Die ‚neuen Themen‘ bei der WTO, darunter E-Commerce, sind ein Versuch, die festgefahrenen Verhandlungen für ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement/TISA) zu ‚plurilateralisieren‘. Eine umfassende Untersuchung des Abkommens und seiner Agenda findet sich in dem von der IUL im vergangenen Jahr veröffentlichten Sonderbericht (auf Englisch) TISA: Not our future!